Recht haben - Recht bekommen. Können Sie sich das leisten?

In einen Rechtsstreit bin ich schneller verwickelt, als mir lieb ist. Denn Konflikte lauern überall: Die Rechnung des Handwerkers ist völlig überteuert, ich wurde schuldlos in einen Autounfall verwickelt oder ich werde grundlos betrieben, obwohl ich meine Rechnungen immer pünktlich bezahlt habe. Rechtlich gesehen stehe ich zwar auf der sicheren Seite. Aber heisst recht haben gleichzeitig auch Recht bekommen?

Diese Frage lässt sich seit der Einführung der ZPO nicht mehr ganz so einfach beantworten. Denn wer nun in der Schweiz zu seinem guten Recht kommen möchte, muss vor allem erst einmal eines: tief ins eigene Portemonnaie greifen und die Prozesskosten vorschiessen. Dies wird als unverhältnismässiges Hindernis auch in Fachkreisen stark kritisiert. Die Höhe des Vorschusses ist dabei von Kanton zu Kanton unterschiedlich und richtet sich darüber hinaus nach dem Streitwert.

Weil das Kostenrisiko also voll und ganz auf den Kläger abgewälzt wird, kommen für diesen schnell einmal fünfstellige Frankenbeträge zusammen, bevor sich die Gerichte des Falls überhaupt annehmen. Das hat zur Folge, dass vielen Privatpersonen und KMU faktisch der Zugang zu den Gerichten verwehrt wird, weil sie ihn sich schlichtweg nicht leisten können.

Seit 2011 ist die einheitliche Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft – mit negativen Folgen vor allem für den Mittelstand sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Wer vor Gericht zu seinem Recht kommen möchte, wird nämlich erst einmal kräftig zur Kasse gebeten.

«Zweiklassenjustiz»

Das ursprüngliche Ziel der neuen ZPO, die Anzahl der Prozesse durch die Vorschusspflicht einzudämmen, wurde zwar erreicht – diese ist massiv gesunken. Allerdings zum Preis einer «Zweiklassenjustiz», in der nur noch Reiche, die über die entsprechenden finanziellen Mittel verfügen, und Arme, denen eine unentgeltliche Prozessführung gewährt wird, vor Gericht gehen können. Die anderen verzichten mit Blick auf die voraussichtlichen Kosten und das Prozessrisiko oft bereits im Vorfeld auf eine Klage, obwohl sie im Recht sind.

Hinzu kommt: Selbst nach einem gewonnenen Prozess wird der bezahlte Vorschuss nicht etwa dem Kläger direkt zurückerstattet – nein, es ist nochmals Sache des Klägers, diesen Betrag beim unterlegenen Beklagten einzufordern.

«Wenn der Beklagte nicht zahlen kann, schaut der Kläger in die Röhre und bleibt im schlimmsten Fall, obwohl er gewonnen hat, auf seinen Kosten sitzen»

Daniel Eugster,
Leiter CAP Rechtsschutzversicherung

Recht sichern

Privatpersonen wie auch KMU sollen ihr Leben und die Geschäfte im vollen Vertrauen darauf führen können, dass ihnen notfalls die Türen der Justiz offen stehen. Die CAP übernimmt bei einer Rechtsstreitigkeit den Prozesskostenvorschuss und ebnet so den Weg ans Gericht. Darüber hinaus erbringt sie auch weitere Leistungen, übernimmt u.a. Anwaltskosten und berät Kundinnen und Kunden in allen Rechtsfragen – wie bis anhin zu einer Jahresprämie, die in der Regel nicht mehr als eine einzige Anwaltsstunde kostet.
 
 

Wer zu seinem guten Recht kommen möchte und das Kostenrisiko nicht selbst tragen kann und will, für den führt kaum ein Weg an einer Rechtsschutz- versicherung vorbei.
 

Es kann uns alle treffen!


Ärztlicher Behandlungsfehler

 
Seit der Operation hat K.M. mit anhaltenden motorischen Ausfällen am rechten Fuss zu kämpfen – anstelle des versprochenen Operationserfolgs ist ein erheblicher Leidensdruck getreten. Das ungute Gefühl, dass vieles schiefgelaufen ist, bestätigt sich: Spezialisten äussern den Verdacht auf eine Fehlbehandlung. Das Verfahren wird immer komplizierter, es folgen Gutachten und Beweisaufnahmen.

CAP unterstützt K.M. aktiv, doch schliesslich bleibt das Schlichtungsverfahren, trotz haftungsbegründendem Kurzgutachten, ergebnislos. Wie weiter? CAP hat beim Gericht einen Gerichtskostenvorschuss in der Höhe von CHF 5200.– geleistet, die Haftungsklage ist erstinstanzlich anhängig.
 


Verkehrsunfall

 
Die Versicherte T.C. wird am 6.3.2003 auf der Autobahn Opfer eines unverschuldeten Autounfalls. Die erlittenen Verletzungen führen zur langfristigen Arbeitsunfähigkeit und schliesslich zur Invalidität. Die Autohaftpflichtversicherung des Unfallverursachers erbringt erhebliche Leistungen, vor allem für Erwerbsausfall, Haushaltsschaden und Anwaltskosten. Doch ab dem Jahr 2010 stellt sie die Zahlungen  ein.

Nachdem aussergerichtlich keine Lösung zu finden gewesen ist, kommt es 2015 zu einer Klage über mehr als 2 Millionen Franken. T.C. kann sich u.a. auf ein früheres Schiedsgutachten stützen, welches zu ihren Gunsten ausgefallen ist. Die CAP hat bisher Gerichtskostenvorschüsse in der Höhe von CHF 42 000.– bezahlt.
 


Produktehaftpflicht

 
Als A.T., ein leidenschaftlicher Hobbykoch, die Essigflasche öffnet, zerbricht diese und fügt seiner Hand schwere Verletzungen zu. Die bleibenden Einschränkungen haben zur Folge, dass A.T. als Zahnarzt gewisse feinchirurgische Eingriffe nicht mehr ausführen kann. Trotz erfolgreicher neuer beruflicher Ausrichtung bleibt eine erhebliche Schadenersatzforderung (v.a. Verdienstausfall, Haushaltsschaden, Genugtuung) bestehen.

Der Grossverteiler, bei dem A.T. den Essig gekauft hat, weist die Forderung zurück, für A.T. bleibt nur der Rechtsweg. Die CAP hat dem Gericht in Bern einen Kostenvorschuss von CHF 27 600.– geleistet. Der Streit endet mit einem Vergleich.
 


Werklohnforderung

 
Die P. GmbH kann ihre Forderung aus diversen Sanitärleistungen im Detail ausweisen, es geht immerhin um über CHF 500 000.–! Als der Generalunternehmer nicht zahlt, strengt die P. GmbH ein Verfahren um Eintragung eines provisorischen Bauhandwerkerpfandrechts an. Trotz allem schafft es der Generalunternehmer, die Eintragung abzuwenden. Nun bleibt einzig der Weg über ein aufwändiges Gerichtsverfahren, um die Werklohnforderung durchzusetzen.

Nur dank der Bezahlung von CHF 14 000.– durch die CAP (Kostenvorschuss beim zuständigen Bezirksgericht) ist die Forderungsklage heute erstinstanzlich anhängig.
 

Mit nur 3 Klicks zur Prämie.

Paket wählen, individuell anpassen, online abschliessen. So schnell und einfach kommen Sie zu Ihrer neuen Rechtsschutz-Versicherung. Unser Online-Prämienrechner benötigt dabei nur zwei Angaben für ein Angebot. Probieren Sie es aus!
 

Das könnte Sie auch interessieren

CAP - Der CAP Immobilienrechtsschutz

Der CAP Immobilien-rechtsschutz

Ob Ärger mit dem Handwerker oder Streit mit dem Nachbarn – mit unserem Immobilienrechtsschutz bleiben Sie gelassen.

CAP - Rechtstipp: Krankenkassenwechsel, darauf müssen Sie achten

Krankenkassenwechsel: darauf müssen Sie achten

Ich will meine Familie bei einer günstigeren Kasse versichern. Was muss ich tun?
 

CAP - Rechtstipp: Schneesport, nie ohne Privathaftpflicht

Schneesport:
nie ohne Privathaftpflicht

Letzten Winter wurde ich auf der Skipiste gerammt – zum Glück folgenlos. Wer hätte zahlen müssen, wenn ich im Spital gelandet wäre?


Kontakt

Kundenservice-Center

Tel.:  +41 58 358 09 00

Fax:  058 358 09 01

Mail: 
contact@cap.ch

Rechtsfall melden 


Beratung

Haben Sie Fragen zu Ihrem Vertrag oder möchten Sie eine Rechtsschutz-versicherung bei uns abschliessen?

Nehmen Sie Kontakt mit den Beratern unserer Muttergesellschaft Allianz auf.

Allianz Agentur finden